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Rechtsgrundlagen im Datenschutz

Welche Rechtsgrundlagen gibt’s für die Datenverarbeitung?

Dieser Beitrag gibt eine Übersicht über die Rechtsgrundlagen im Datenschutz. Es gilt grundsätzlich ein Verbot der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, es sei denn,  die Verarbeitung ist gesetzlich erlaubt – ein sogenanntes Verbot mit Erlaubnisvorbehalt. In diesem Beitrag werfen wir einen Blick auf die diese Rechtsgrundlagen.

  1. Es gibt die Datenverarbeitung auf Basis einer Einwilligung. Kurz gesagt, die Person gibt ihre ausdrückliche und schriftliche Zustimmung, dass ihre Daten für einen bestimmten Zweck verarbeitet werden dürfen.
  2. Als nächstes gibt es die Datenverarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags bzw. im Rahmen vorvertraglicher Maßnahmen, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist. Ein Beispiel, ein Kunde kauft eine Brille in einem Onlineshop. Für den Abschluss des Kaufvertrages und die Lieferung der Waren müssen die Adresse, der Namen sowie das Bankkonto durch den Onlineshop-Betreiber verarbeitet werden.
  3. Datenverarbeitung wegen einer rechtlichen Pflicht. Die Polizei benötigt die Kameraaufzeichnung um eine Straftat nachzugehen, die sich auf einem Firmengelände abgespielt hat. In diesem Fall ist die verantwortliche Stelle, also das Unternehmen, verpflichtet eine Verarbeitung zu vollziehen.
  4. Eine Verarbeitung kann erfolgen, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen.
  5. Eine Verarbeitung ist zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse oder zur Erfüllung hoheitlicher Aufgabe erforderlich ist oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
  6. Als letztes gibt es die Datenverarbeitung auf Basis einer Interessenabwägung. Beispiel, ein Onlineshop-Betreiber verwendet Cookies, um die Online-Präsenz seines Unternehmens zu ermöglichen und die Sicherheit seiner Seite zu gewährleisten. Sein Interesse überwiegt dem Interesse der betroffenen Person.
Shabi Houshangi

Shabi Houshangi

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